In Deutschland soll die regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ermöglicht werden. Doch wie werden Jugend- und Gesundheitsschutz gewährleistet und welche Regeln sollen künftig für Verkauf, Anbau, den Straßenverkehr gelten? Diese Fragen werden im Konsultationsprozess „Cannabis – aber sicher“ mit Expertinnen und Experten in sogenannten Hearings diskutiert.
Am 30.6. findet im Rahmen des Konsultationsprozesses „Cannabis – aber sicher“ in Berlin das „International Expert Hearing“ zu internationalen Erfahrungen statt. Interessierte können ab sofort für die Teilnahme vor Ort oder per Stream ihren Teilnahmewunsch anmelden: https://www.veranstaltung-bdbsd.de/experthearings/default.aspx
Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken an Erwachsene in lizensierten Geschäften“ zu ermöglichen. Innerhalb eines klar definierten gesetzlichen Rahmens sollen der Verkauf, Erwerb und Besitz von Cannabis zulässig werden. Vorrangiges Ziel und Leitgedanke des Gesetzgebungsverfahrens wird sein, für einen bestmöglichen Gesundheitsschutz der Konsumentinnen und Konsumenten zu sorgen sowie den Kinder- und Jugendschutz sicherzustellen.
Da die Umsetzung dieser Vereinbarung des Koalitionsvertrages ein komplexes Vorhaben ist, muss sie gut vorbereitet werden. Im Sommer 2022 sollen daher die zentralen Fragestellungen des Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes, von Anbau, Handel, Besteuerung etc. unter Leitung des Sucht- und Drogenbeauftragten in einem strukturierten Konsultationsprozess erörtert werden. Ziel ist, bereits in diesem Jahr einen ersten Gesetzentwurf vorzulegen.
Mithilfe des Konsultationsprozesses soll das für die Umsetzung des Vorhabens erforderliche Fachwissen gebündelt und um die Erfahrungen anderer Länder ergänzt werden. Außerdem geht es darum, einen Raum zu schaffen, in dem auch Einwände und Vorbehalte offen angesprochen und diskutiert werden. Hierzu sollen sowohl Expertinnen und Experten als auch Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlicher Interessengruppen die zentralen Fragen rund um die kontrollierte Abgabe beleuchten. Der zunächst fünfteilige Konsultationsprozess wird vom Sucht- und Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, geleitet und in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit durchgeführt. Auch die zahlreichen Bundesministerien, die an der Erstellung des Gesetzentwurfes beteiligt sein werden, sind an den Veranstaltungen des Konsultationsprozesses beteiligt.
Ab Mitte Juni 2022 werden sich Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlicher Interessengruppen an mehreren Tagen treffen, um die relevanten Aspekte der Umsetzung der kontrollierten Abgabe von Cannabis zu diskutieren. Die genauen Daten werden auf dieser Seite veröffentlicht.
Ziel des Konsultationsprozesses ist eine möglichst breite und zugleich strukturierte Einbindung aller relevanten Interessengruppen, die alle gleichermaßen und angemessen zu Wort kommen sollen. Letzteres erfordert eine Beschränkung der Teilnehmenden-Anzahl. Der Kreis der Teilnehmenden wird durch den Sucht- und Drogenbeauftragten in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit und den anderen Bundesministerien festgelegt. Eine Bewerbung um eine Teilnahme für die nationalen Hearings I-IV ist nicht möglich. Wir sorgen jedoch für Transparenz, in dem wir die Themen, die Teilnehmenden und, soweit möglich, die zentralen Aussagen der Beteiligten auf der Website des Sucht- und Drogenbeauftragten veröffentlichen. Für die Veranstaltung "International Expert Hearing - Konferenz zu internationalen Erfahrungen" am 30.06.20222 können Interessierte ab sofort für die Teilnahme vor Ort oder per Stream ihren Teilnahmewunsch anmelden: https://www.veranstaltung-bdbsd.de/experthearings/default.aspx
Nein. Die genauen Modalitäten für Produktion und Vertrieb werden noch erarbeitet und im späteren Gesetzgebungsprozess definiert.
Zu diesen und ähnlichen Fragen können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Antworten gegeben werden. Diese Themen werden im späteren Gesetzgebungsprozess geklärt werden.
I (14.06.2022): Gesundheits- und Verbraucherschutz
II (15.06.2022): Jugendschutz und Prävention
III (28.06.2022): Lieferketten, ökologische und ökonomische Fragestellungen
IV (29.06.2022): Strafbarkeit, Kontrollmaßnahmen und Lizensierung
V (30.06.2022): International Expert Hearing - Konferenz zu internationalen Erfahrungen
Datum: 14.06.2022, 9-16 Uhr
Datum: 15.06.2022, 9-16 Uhr
Datum: 28.06.2022, 9-16 Uhr
Datum: 29.06.2022, 9-16 Uhr
Datum: 30.06.2022, 9-16 Uhr
Anmeldung für Teilnahmewunsch vor Ort oder per Stream: https://www.veranstaltung-bdbsd.de/experthearings/default.aspx
Übersicht der Referentinnen und Referenten zum Download als PDF
Impulsvorträge:
Panels:
Panel mit nationalen Akteuren und internationalen Expert*innen zum Thema Gesundheits-, Verbraucher- und Jugendschutz:
Panel mit nationalen Akteuren und internationalen Expert*innen zum Thema Anbau, Lieferketten, Besteuerung, Lizensierung:
